Wie sind Arbeitsstreitigkeiten in Europa geregelt?

Arbeitsstreitigkeiten

Regelung bei Arbeitsstreitigkeiten in Europa

Bei Konflikten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ist es wichtig beide Parteien schnell in einen Dialog zu bringen, um eine akzeptable Lösung für beide zu finden. Im Arbeitsrecht der meisten EU-Mitgliedsländer unterscheidet man zwischen kollektiven Interessenkonflikten und Rechtskonflikten. Nur in Irland und dem Vereinigtem Königreich besteht diese Reglung nicht. In Dänemark ist ein Konflikt nicht durch Arbeitskämpfe lösbar, sondern muss beigelegt werden mit einem Schiedsverfahren für Arbeitskonflikte und Arbeitsgerichtsverfahren. In den meisten Ländern werden Konflikte durch einen Schiedsspruch beigelegt, welche um die Auslegung des Tarifvertrages bestehen. Bei Bruch des Tarifvertrages, etwa durch Streik wird die Friedenspflicht verletzt und muss vor dem Arbeitsgericht verhandelt werden. In Deutschland ist es so geregelt, das die Arbeitsgerichte die alleinige Zuständigkeit für alle Rechtsstreitigkeiten tragen.

Schlichtung und Schiedsverfahren

Der Tarifvertrag bildet die Rechtsgrundlage für die gegenseitigen Beziehungen, Rechte und Pflichten. Zwar gibt es staatliche Schlichtungsstellen, doch spielen diese in den meisten Fällen eine untergeordnete Rolle. Ihre Aufgabe ist es, die beiden Parteien zusammenzubringen, um eine Vereinbarung zu treffen, die wie ein Tarifvertrag wirkt. Bei bestimmten Streitigkeiten sind in vielen Ländern Schiedsverfahren zwingend vorgeschrieben. Dies ist ein wichtiges Merkmal in Deutschland, Dänemark, Griechenland, dem Vereinigten Königreich, Irland, den Niederlanden und Portugal. Eine friedliche Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten ist in der Regel ein Markenzeichen skandinavischer Länder und Österreichs. Diese ausgehandelten Schlichtungsregeln verhindern so oft schon im Vorfeld drohende Streitigkeiten.

Streiks und Aussperrungen

Anerkannt ist das Streikrecht ausdrücklich nur in den Verfassungen von Frankreich, Italien, Portugal, Spanien und Griechenland. Dieses Recht besteht auch in anderen Ländern, ist aber nicht immer explizit in der Verfassung oder gesetzlich verankert. Es wurde vielmehr durch jahrelange Rechtssprechungen im Arbeitsrecht entwickelt. Im Vereinigten Königreich besteht Streikfreiheit. In Österreich hingegen gilt grundsätzlich ein Streik als rechtswidrig, in den meisten Fällen führt es zum Bruch des Arbeitsvertrages. In Deutschland, Griechenland und Portugal haben die Gewerkschaften das Recht zu streiken. Dass es das Recht auf Streik gibt, bedeutet allerdings nicht, dass alle Formen von Streikt akzeptiert sind, etwa politische Streiks gegen Maßnahmen der Regierung sind nicht definiert oder gelten als illegal.

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